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BLACKSTYLE Impressum & GBC
Responsible for Text, Pictures and Layout
Latex Berlin Handelsgesellschaft mbH
Thomas Bischoff and Katrin Bischoff
Seelower Strasse 5, 10439 Berlin, Germany
HRB 97415 B, AG Berlin Charlottenburg
VAT Reg-No.: DE814499731
Fon:. + 49 (0)30 44 68 85 95
Fax: + 49 (0)30 44 68 85 94
eMail: info@blackstyle.de
Grafics
bildwerker.de
Fotos
Andreas Fux
Allgemeine Geschäftsbedingungen der Blackstyle, Latex Berlin Handelsgesellschaft mbH für Privatkunden/Verbraucher
1. Geltungsbereich
Verträge werden nur nach Maßgabe der nachstehenden Bedingungen in ihrer jeweils neuesten Fassung geschlossen. Maßgeblich für die Einbeziehung in den jeweiligen Vertrag sind die zum Zeitpunkt des Vertragsschluß gültigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen Abweichende Geschäftsbedingungen des Bestellers haben keine Gültigkeit. Hiervon bleiben Individualvereinbarungen unberührt. Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, ohne dass ihnen eine gewerbliche oder selbständige berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, die in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.
2. Angebote und Vertragsabschluß
Die Katalogangaben oder Angaben in elektronischen Medien (insbesondere auf der Website) stellen keine Angebote, sondern lediglich Produkt- und Preisinformationen dar. Der Vertrag kommt durch Zusendung unserer Annahmeerklärung oder der Ware zustande, je nachdem was zuerst erfolgt.
3. Widerrufsbelehrung:
Sie können ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingag der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Art. 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312 e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Art. 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Blackstyle, Latex Berlin Handelsgesellschaft mbH
Seelower Straße 5
10439 Berlin
Fax: +49-30-44 68 85 94
E-Mail: info@blackstyle.de.
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie Sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Inanspruchnahme der Sache entstandene Verschlechterung dadurch vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Sache der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilleistung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Besondere Hinweise:
Bei einer Dienstleistung erlischt Ihr Widerrufsrecht vorzeitig, wenn Ihr Vertragspartner mit der Ausführung der Dienstleistung mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder Sie diese selbst veranlasst haben.
Ende der Widerrufsbelehrung
3.1 Kostentragung bei Rücksendung nach Widerruf
Es wird zwischen den Parteien vereinbart, dass der Käufer die Kosten der Rücksendung trägt, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Käufer bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilleistung erbracht hat.
4. Rücktritt bei Nichtverfügbarkeit
Blackstyle ist zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt, wenn die bestellte Ware ohne Verschulden von Blackstyle nicht verfügbar ist. In diesem Fall wird Blackstyle den Besteller unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informieren und Gegenleistungen des Bestellers unverzüglich erstatten.
5. Preise, Lieferungen und Gefahrenübergang
Sämtliche Preisangaben beinhalten alle Steuern und sonstigen Preisbestandteile. Zusätzlich fallen Liefer- und Versandkosten an, die im Rahmen des konkreten Angebots gesondert ausgewiesen werden. Die Waren werden ganz überwiegend von Blackstyle in Handarbeit gefertigt, ein Großteil der Konfektion ist dennoch sofort lieferbar, sodass die meisten Artikel innerhalb von 3 bis 7 Werktagen versandt werden. Da wir bestimmte Artikel auch direkt entsprechend Ihren Wünschen und Vorgaben individuell herstellen, müssen wir uns jedoch eine Lieferfrist von zwei Wochen vorbehalten.
Ist der Käufer Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der Verschlechterung der verkauften Sache auch beim Versendungskauf erst mit der Übergabe der Sache auf den Käufer über, ist der Käufer Unternehmer, geht diese Gefahr beim Versendungskauf bereits mit der Auslieferung der Sache an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person auf den Käufer über. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Käufer im Verzug der Annahme ist.
6. Zahlung, Zahlungsverzug, Abnahmeverzug
Blackstyle liefert gegen Vorkasse oder Nachnahme und ist nicht zur Vorleistung verpflichtet. Wenn Blackstyle gleichwohl gegen Rechnung liefert, tritt Verzug mit der Folge der Entrichtung von Verzugszinsen spätestens 30 Tage nach Lieferung und Zugang einer Rechnung oder gleichwertigen Zahlungsaufstellung ein. Für den Fall des Verzugs berechnet Blackstyle Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszins, bei Unternehmern 8 Prozentpunkten über dem Basiszins. Die Geltendmachung eines weitergehenden Schadens von Blackstyle wird hierdurch nicht berührt. Bei Verzug ist Blackstyle berechtigt, die Rückgabe der unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Ware zu verlangen, ohne dass dies als Rücktritt vom Vertrag gewertet werden darf, und die Ware zurückzuhalten, bis Zahlung erfolgt.
7. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises behält sich Blackstyle das Eigentum an der gelieferten Ware vor. Bei Verträgen mit Unternehmern behält sich Blackstyle das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor.
8. Gewährleistung und Haftung, Aufrechnung, Abtretung
Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen. Die Gewährleistungsfrist beträgt 2 Jahre und beginnt mit Übergabe der Ware; sofern es sich bei dem Besteller nicht um einen Verbraucher handelt, ist die Gewährleistung auf 1 Jahr beschränkt. Die Gewährleistungsansprüche sind zunächst auf Nacherfüllung beschränkt. Bei fehlgeschlagener Nacherfüllung hat der Besteller die gesetzlichen Ansprüche, namentlich hat er nach seiner Wahl einen Anspruch auf Rücktritt vom Vertrag oder Minderung des Kaufpreises. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben hiervon unberührt. Im kaufmännischen Geschäftsverkehr ist erforderlich, dass der kaufmännische Kunde seinen nach §§ 377, 378 HGB bestimmten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß nachgekommen ist. Bei Vorliegen eines Gewährleistungsfalls wenden Sie sich bitte an:
Blackstyle, Latex Berlin Handelsgesellschaft mbH, Seelower Str. 5, 10439 Berlin,
Fax: +49-30-44 68 85 94, E-Mail: info@blackstyle.de.
Soweit ein Mangel der Lieferung oder Leistung vorliegt, kann der Kunde nach eigener Wahl Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung verlangen. Schlägt die Nacherfüllung zweimal fehl, so ist der Kunde nach seiner Wahl berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder eine entsprechende Herabsetzung der Vergütung (Minderung) und Schadensersatz zu verlangen.
Gegen Kaufpreisansprüche von Blackstyle darf nur aufgerechnet werden, wenn der Gegenanspruch des Bestellers nach Art und Höhe anerkannt, unstreitig oder rechtskräftig festgestellt ist. Im kaufmännischen Verkehr ist ein Zurückbehaltungsrecht und ein Zurückbehaltungsrecht des Käufers mit Ausnahme anerkannter, unbestrittener oder rechtskräftig festgestellter Gegenansprüche ausgeschlossen. Die Abtretung von Forderungen gegen Blackstyle aus diesem Vertragsverhältnis ist nur mit dessen vorheriger schriftlicher Zustimmung zulässig.
9. Datenschutz
Alle personenbezogenen Daten werden grundsätzlich vertraulich behandelt. Soweit Sie nicht im Einzelfall eine ausdrückliche Einwilligung zu einer weitergehenden Erhebung/Verarbeitung/Nutzung Ihrer Daten erteilen, gilt Folgendes: Blackstyle erhebt nur die im Rahmen des Bestellvorgangs eingegebenen personenbezogenen Daten, um den Kaufvertrag mit Ihnen durchführen zu können, und zwar Ihre/n Name, Adresse, Email-Adresse, und außerdem, sofern Sie hierzu freiwillig Angaben machen, Ihre/n Firma, Anrede, Telefonnummer, Telefaxnummer, USt-Ident-Nr. und eine abweichende Lieferanschrift. Sofern Sie mit Kreditkarte bezahlen, werden auch Ihre Kreditkartendaten erhoben. Blackstyle speichert die Daten ausschließlich zur Bearbeitung und Abwicklung Ihrer Bestellung und nur im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften. Die Daten werden anschließend gelöscht. Die Daten werden nur an Dritte übermittelt, wenn dies zur Durchführung des Kaufvertrages und der Lieferung erforderlich ist. So erhält beispielsweise das Versandunternehmen von Ihren Daten insoweit Kenntnis, als dies zur Lieferung der Waren notwendig ist. Zur Abwicklung von Kreditkartenzahlungen werden Ihre Zahlungsdaten an die Kreditkartengesellschaft übermittelt. Darüber hinaus werden Ihre Daten nicht an Dritte weitergegeben. Sie können Ihre gespeicherten Daten bei Blackstyle abfragen.
10. Speicherung des Vertragstextes
Der Vertragstext wird bei uns nicht gespeichert und kann nach Abschluss des Bestellvorgangs nicht mehr abgerufen werden. Sie können die Bestelldaten aber unmittelbar nach dem Abschicken ausdrucken.
11. Haftungsausschluß für fremde Links
Blackstyle verweist auf seinen Seiten mit Links zu anderen Seiten im Internet. Für alle diese Links gilt: Blackstyle erklärt ausdrücklich, dass keinerlei Einfluß auf die Gestaltung und die Inhalte der verlinkten Seiten genommen werden kann. Deshalb distanzieren wir uns hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinkten Seiten Dritter und machen uns diese Inhalte nicht zu eigen. Diese Erklärung gilt für alle angezeigten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen Links führen.
12. Erfüllungsort, Gerichtsstand, Vertragssprache und anwendbares Recht
Gerichtsstand und Erfüllungsort ist Berlin, sofern der Besteller nicht Verbraucher ist. Alle Streitigkeiten aus diesem Rechtsverhältnis unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Geltung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.
Vertragssprache ist deutsch.
13. Salvatorische Klausel
Die Unwirksamkeit oder Undurchführbarkeit einzelner Vertragsbestimmungen berührt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht. An Stelle einer unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung treten die gesetzlichen Regelungen.
Sie können die AGB hier in druckfähiger Form aufrufen und speichern.
Warnhinweis (insb. für Masken aller Art, Latexkleidung, Bondage- und Elektroartikel)
| Blackstyle Latex Berlin Handelsgesellschaft mbH weist ausdrücklich darauf hin, dass sämtliche gelieferte Waren nur bestimmungsgemäß zu gebrauchen und die gegebenenfalls durch Beipackzettel erteilten besonderen Verwendungshinweise unbedingt zu beachten sind, um jegliche Gefahr für Leib und Leben auszuschließen. Jegliche eigenmächtigen Änderungen an der Ware, namentlich an Elektroartikeln, können zu einer erhöhten Gefährdung von Leib und Leben führen.
| Die Produkte von Blackstyle dürfen nur mit Zustimmung der sie nutzenden Personen und nicht gegen den Willen einer Person verwandt und benutzt werden.
| Die Weitergabe jeglicher von uns gelieferter Artikel an Minderjährige ist unzulässig.
| Es wird unbedingt angeraten, die gelieferten Waren nur im Beisein eines Partners bzw. einer weiteren Person anzuwenden und dafür zu sorgen, dass die Atemwege zu jedem Zeitpunkt frei bleiben, ein freies Atmen ständig gewährleistet ist und Kleidungsstücke sowie sonstige Utensilien nicht zu eng anliegen und Abschnürungen jeglicher Art vermieden werden.
| Gelieferte Atemmasken sind als Schutzmasken gegen Schadstoffe in der Luft ungeeignet. Der Anschluss von Luftschläuchen oder Filtern ist daher verboten. Bei Atemmasken und sonstigen Masken aller Art besteht erhöhte Erstickungsgefahr. Das freie Atmen muß ständig gewährleistet sein.
| Grundsätzlich sollten sich die beteiligten Personen vor dem Tragen oder der Benutzung von Latexkleidung, Masken aller Art, Bondage- und Elektroartikeln in Hinblick auf die Unbedenklichkeit der Benutzung ärztlich untersuchen lassen, dies gilt namentlich bei vorhandenen Atemwegs-, Herz-, Kreislauferkrankungen oder – schwächen und Allergien (z.B. Allergie gegen Latex oder Leder).
| Blackstyle übernimmt insbesondere keine Verantwortung für Körper-, Gesundheits- und sonstige Schäden irgendwelcher Art, die allein durch unsachgemäße, fehlerhafte oder zweckfremde Benutzung der verkauften Waren verursacht wurden. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben hiervon unberührt.
AGBprivat 012
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